Integration: Einheit in der Vielfalt
Dienstag, den 18. August 2009 um 15:06 Uhr

FDP will Chancengerechtigkeit und einen Integrationsbeauftragten für Rheinbach

Vielfalt und Einheit sind keine Gegensätze, sondern gehören zusammen. Vielfalt ist anregend, erzeugt Neues und fördert Entwicklung. Aber sie kann auch zerstörend wirken, wenn darüber das Gemeinsame zerbricht. Deshalb brauchen wir beides, die Unterschiedlichkeit der Menschen und ihre Zusammengehörigkeit.

Integration ist ein Thema, das uns heute mehr denn je beschäftigt, weil in der Vergangenheit die Eigenständigkeit zu einseitig und unter Vernachlässigung der Gemeinsamkeit betont worden war. Dann laufen Gesellschaften Gefahr in Einzelgruppen zu zerfallen, auseinander zu driften, sich nicht mehr zu verstehen und sich schließlich nur noch misstrauisch gegenüber zu stehen. Diskriminierung und Ausgrenzung untergraben die Chancengerechtigkeit, zerstören die Solidarität und sind ein Verstoß gegen die Menschlichkeit.

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Denn sie wissen nicht was sie tun...(sollten)...
Dienstag, den 18. August 2009 um 15:02 Uhr

FDP setzt auf eine Gesamtstrategie gegen Vandalismus in Rheinbach

Das Problem ist nicht neu: Vandalismus, also die mutwillig-sinnlose Beschmutzung, Verschandelung und Zerstörung öffentlicher oder fremder Sachen hat es immer gegeben. Neu ist allerdings die Häufung, Intensität und Aggressivität mit der uns diese Plage überfällt. Das ist nicht mehr nur ärgerlich, sondern höchst verunsichernd und belastend. Inzwischen werden nicht nur Sachen beschädigt, sondern Menschen – vor allem ältere – angepöbelt, drangsaliert und angegriffen. Vandalismus ist kein „dumme-Jungen-Streich“, sondern eine massive Straftat. Der Rechtsstaat, der uns Bürgern Freiheit und Sicherheit garantiert, verliert seine Glaubwürdigkeit, wenn er diesem unzumutbaren Vandalismus nicht deutlich und wirksam entgegentritt. Sonst verlören die Städte ihre Attraktivität und die Menschen ihre Sicherheit. Am Ende zahlen dann alle für die Zerstörungswut Einzelner.

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FDP verurteilt irreführende Wahlwerbung der SPD Rheinbach!
Samstag, den 08. August 2009 um 07:04 Uhr

Wer aktuell nicht mitgestalten will orientiert sich an alten Kamellen!

"Die von der SPD Rheinbach seit Wahlkampfbeginn wiederholt aufgestellte Behauptung über einen von CDU und FDP gefassten Beschluss zum Bau einer Hauptverkehrsstrasse durch den Rheinbacher Stadtwald entbehrt jeder sachlichen Grundlage" empört sich der FDP-Fraktionsvorsitzende Horst-Dieter Maurer.

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KiBiz - Klappt das?
Samstag, den 08. August 2009 um 07:09 Uhr

Bildung ist Menschenrecht; und das beginnt schon bei unseren Kleinsten.

Die FDP fragt nach.

Anfang August 2008 ist in Nordrhein-Westfalen das neue Kinderbildungsgesetz (KiBiz) in Kraft getreten. Es geht um frühe Förderung und bessere Betreuung der Kleinkinder unter 3 Jahren. Dies hilft den Kindern, Eltern und Erzieherinnen.

„Dies ist die lobenswerte Absicht des neuen Gesetzes“, sagt Tamara Vogt die Spitzenkandidatin der FDP Rheinbach und stellvertretende Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses und ergänzt „aber wir wollen auch wissen, ob dies vor Ort auch so funktioniert.“ Tamara Vogt hat daher eine „Sommertour“ durch die Rheinbacher Kindergärten begonnen um in direkten Gesprächen mit Erzieherinnen und Eltern herauszufinden ob alles wunderbar läuft oder ob irgendwo doch der Schuh drückt.

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Klartext gegen SPD-Unterstellungen
Samstag, den 08. August 2009 um 07:12 Uhr

SPD betreibt eine gezielte Verunsicherung der Bürger in Rheinbach

Geerdts, große Deters und Koch schaden der politischen Kultur

In einer gemeinsamen Pressekonferenz nahmen die CDU- und FDP Fraktionen im Rat der Stadt Rheinbach Stellung zu den von der Rheinbacher SPD gegen sie erhobenen Vorwürfe.

Auch wenn der SPD auf allen politischen Ebenen das Wasser bis zum Hals steht, ist auch im Wahlkampf im Buhlen um die Wählergunst nicht jedes Mittel erlaubt. Mag man die aggressive Plakatwerbung der SPD, die seit Anfang Mai das Stadtbild nicht gerade verschönert, noch hinnehmen, so bedürfen die jüngsten Attacken gegen CDU und FDP der politischen Reaktion und Richtigstellung.

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FDP kämpft weiter für die Internet Versorgung
Donnerstag, den 30. Juli 2009 um 07:11 Uhr

Telekom zeigt kein Interesse an der Grundversorgung der Bürger.
FDP legt nach!

Für die FDP im Rheinbacher Rat beantragte ihr Vorsitzender Horst Dieter Maurer mehrfach, zuerst im Herbst 2008, die Verbesserung der DSL-Versorgung in den Rheinbacher Höhenorten. Viel öffentliches Geld, Geld des Steuerzahlers, wurde ganz im Sinne des Konjunkturprogrammes II dafür jüngst durch den Rat der Stadt in den Haushalt eingebracht. Nachdrücklich wurde mit der Telekom verhandelt um so die Verbesserung der DSL-Versorgung in den Höhenorten zu erreichen. Die Verbesserung der DSL-Versorgung schien mit einem Schlage greifbar nahe. Dann entscheidet die Telekom anders. Die Telekom will plötzlich nichts mehr von ihren optimistischen Vorstellungen wissen und stoppt den für Rheinbach zugesagten DSL-Ausbau.

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Gute Nachricht für Häuslebauer
Freitag, den 10. Juli 2009 um 22:33 Uhr

Hartnäckigkeit der FDP zahlt sich aus: Rheinbacher bekommen Geld zurück!

Vor einigen Wochen hatte die FDP-Ratsfraktion über ihren Vorsitzenden Horst Dieter Maurer den Rheinbacher Bürgermeister auf aktuelle Urteile des Bundesfinanzhofs wie auch des Europäischen Gerichtshofs aufmerksam gemacht und beantragt, betroffenen Bürgern die zu viel gezahlte Mehrwertsteuer für Wasseranschlüsse zurückzuzahlen.

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Wahlprogramme


NRW-Programm (Entwurf)

Der Wahlprogramm-Entwurf der FDP zur NRW-Landtagswahl am 9. Mai 2010 zum Download:

Programmentwurf 2010


Das Deutschlandprogramm

Das Wahlprogramm der FDP zur Bundestagswahl zum Download:

Deutschlandprogramm 2009


Klare Standpunkte für Rheinbach


Das Wahlprogramm der Rheinbacher FDP zum Download:

Kommunalwahlprogramm 2009


Liberales Programm für Europa

Das Europaprogramm der FDP zum Download:

Europaprogramm 2009