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Zusammenarbeit mit der CDU wurde faktisch beendet

„Bäumchen-Wechsel-Dich“ im Rat beendet jahrzehntelange Kooperation

„Nach dem Austritt fast der Hälfte der CDU-Ratsmitglieder aus ihrer Partei und dem unmittelbaren Wechsel von fünf Mitgliedern zur UWG ist die jahrzehntelange, vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen CDU und FDP zunächst faktisch beendet worden!“ erklärte Karsten Logemann, der FDP-Fraktionsvorsitzende und Spitzenkandidat seiner Partei in der kommenden Kommunalwahl.

„Die Zusammenarbeit in den vergangenen Jahren war sehr fruchtbar, wir haben vieles gemeinsam mit der CDU-Fraktion erreicht.

Die internen Dispute der Rheinbacher CDU haben aber die Zusammenarbeit erschwert. Jetzt hat die CDU im Rat so viele Mitglieder verloren, dass eine Kooperation ihre Grundlage verliert. Wir haben in der Vergangenheit mit der CDU im Rat Kompromisse gefunden und konnten so auch unsere liberalen Ziele durchsetzen. Das ist jetzt nicht mehr möglich. Die verbleibende Zeit bis zur Wahl im September werden wir für unsere Anliegen Mehrheiten mit allen im Rat vertretenen Parteien erarbeiten. Die gute Zusammenarbeit bei der Unterstützung unseres gemeinsamen und überparteilichen Bürgermeisterkandidaten ist dafür eine sehr gute Grundlage.

Dann haben im September erst einmal der Wählerinnen und Wähler das Wort. Im Anschluss an die Wahl werden wir dann sehen, welche Bündnisse möglich und sinnvoll sind.

Wichtig sind dabei Partner, die auch unsere Ziele im Auge haben. Freiheit, Würde, Selbstbestimmung und Verantwortung sind für uns zentrale Werte. Deshalb sind uns Bildung, Kultur, Recht, Sicherheit, Wirtschaft und Nachhaltigkeit wichtig.

Niemand kann die Zukunft vorhersagen, aber klar dürfte sein, dass die Herausforderungen – auch ohne Corona – zunehmen werden. Die Welt ist bereits komplexer geworden und unterschiedliche Interessen stoßen härter aufeinander. Respekt, Akzeptanz und Ausgleich müssen möglich bleiben. Auch dafür setzen wir uns im politischen Dialog ein!“

Endlich Wohnbauland gezielter für die Rheinbacher Bedürfnisse entwickeln

FDP beantragt konkrete Schritte zur Weiterentwicklung der wfeg

Wohnbauland und Wohnraum werden dringend benötigt. „In den Folgen der Corona-Krise steht zu erwarten, dass auch Rheinbacherinnen und Rheinbacher wirtschaftlich unter den Folgen zu leiden haben. Dadurch steigt zusätzlich auch der Bedarf für preiswerteren Wohnraum. Es wird deshalb höchste Zeit, dass die Stadt als Hauptgesellschafter der Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaft (wfeg) die Möglichkeiten für eine Erweiterung um die Aufgabe „Wohnbaulandentwicklung“ ernsthaft untersucht und vorantreibt.“ beschreibt Karsten Logemann, Fraktionsvorsitzender der FDP im Rheinbacher Stadtrat die Motivation für seinen Antrag.  Die FDP hat im Rat den Antrag gestellt, mit einer fraktionsübergreifenden Steuerungsgruppe jetzt endlich konkrete Schritte aufzunehmen. Dabei sollen auch existierende und diskutierte Ideen für einen „revolvierendes Baulandmanagement“ mit einbezogen werden, damit auch der Stadthaushalt selbst von einer der größten Wertsteigerungsleistungen der Stadt, nämlich der Neuausweisung von Wohnbauland, besser finanziell profitiert. Selbstverständlich notwendige Themengebiete wie Veränderungen oder Erweiterungen bei der wfeg, mögliche sozial motivierte Steuerungsmechanismen bei der Vergabe der Grundstücke und strategische Vorgaben zur Stadtgestaltung und -entwicklung können in dieser Steuerungsgruppe diskutiert und entwickelt und den Entscheidungsgremien des Rates und in der wfeg zur Entscheidung vorgelegt werden.

„Auf diese Weise findet bereits in den Planungen und bei der Ideenfindung eine umfassende politische Beteiligung, eine Berücksichtigung der strategischen politischen Ziele der Stadtentwicklung und jetzt endlich eine konkrete Projektplanung ihren Anfang.“ sagte Logemann zum Abschluss in seinem Antrag.

Warum ein parteiloser Kandidat?

Rheinbach. Am Samstag haben die Rheinbacher Liberalen gemeinsam mit Bündnis 90/ Die Grünen, der SPD und der UWG den parteilosen Ludger Banken zum gemeinsamen Bürgermeisterkandidaten gewählt. Der Fraktionsvorsitzende und Spitzenkandidat für die Kommunalwahl 2020, Karsten Logemann, beantwortet Fragen zu dieser ungewöhnlichen Wahl.

Was hat die FDP Rheinbach dazu bewogen, einen gemeinsamen Kandidaten mit den drei anderen Parteien aufzustellen?

Mit einem Wort: Demokratie. Denn Demokratie heißt Vielfalt und Entscheidungsfreiheit. Es zeichnete sich für lange Zeit ab, dass es bei der Kommunalwahl 2020 nur einen Kandidaten, den der CDU, geben würde. Wir fragten uns als Partei, ob es wirklich gut für Rheinbach ist, wenn die Rheinbacherinnen und Rheinbacher keine echte Wahl haben.
Unsere Antwort war „nein“ und so machten wir uns auf die Suche nach einem optimalen Kandidaten. Im Austausch mit den anderen Parteien stellte sich heraus, dass diese ähnlich dachten.

Wie kam es dann zu Ludger Banken?

Nach einigen intensiven und guten Gesprächen zeichnete sich schnell ab, dass Ludger Banken der richtige Bürgermeister für Rheinbach wäre. Er hat Jahrzehnte lang in der Verwaltung gearbeitet, in unterschiedlichen Fachbereichen und in verschiedenen Städten und war schließlich mehrfach zum Bürgermeister gewählt worden.
Dies macht deutlich, dass er als fachkompetente Persönlichkeit herausragte und daher überparteilich akzeptiert war.
Von seiner Erfahrung kann unsere Stadt nur profitieren. Vor allem da wir vor so großen Herausforderungen wie der Konsolidierung des Haushalts, dem Klimawandel und bei der wirtschaftlichen Entwicklung unserer Stadt stehen. Und zu diesem Zeitpunkt war der Corona-Virus und dessen Auswirkungen noch gar kein Thema.

Was sind die Herausforderungen für Ludger Banken?

Im Vergleich zu anderen Kandidaten ist er bei Rheinbacherinnen und Rheinbachern noch relativ unbekannt. Die Pandemie und die Schutzvorschriften machen es umso schwerer in direkte Gespräche zu kommen. Dies ist aber auch eine große Chance für ihn. Er ist unbelastet, frei von parteipolitischen Bindungen und kann deshalb für Rheinbach die besten Entscheidungen treffen.
Er kann mit jeder und jedem offen das Gespräch suchen und ist bereits sehr intensiv in Rheinbach unterwegs.

Bedeutet die Nominierung einen Bruch mit dem momentanen Koalitionspartner CDU?

Nein. De Zusammenarbeit in den vergangenen Jahren war sehr fruchtbar, wir haben vieles gemeinsam mit der CDU-Fraktion erreicht. Die internen Dispute der Rheinbacher CDU haben aber die Zusammenarbeit erschwert.

Wie dies in Zukunft aussieht, kann aber niemand absehen. Rheinbach allerdings hat es verdient von einer starken, erfahrenen Person geführt zu werden, die sachorientiert und parteiübergreifend argumentiert und Streitigkeiten konstruktiv moderieren kann. Demokratie lebt schließlich von der Auseinandersetzung und dem ehrlichen Ringen um den besten Weg.

Einer Zusammenarbeit unter einem Bürgermeister Ludger Banken steht Nichts im Wege.

Es gibt in diesem Jahr also keinen Wahlkampf mit den anderen unterstützenden Parteien und es ist egal, was man als Rheinbacher Bürger wählt?

Es gibt ja zwei Kandidaten. Beide sind respektable Persönlichkeiten, aber auch sehr unterschiedlich. Oliver Wolf ist Unternehmer und – wie er selbst einräumt – ohne Verwaltungserfahrung, Ludger Banken ist Verwaltungsfachmann, umfassend ausgebildet und sehr erfahren, übrigens auch als Geschäftsführer eines kommunalen Unternehmens. Herr Wolf ist früh Mitglied der in Rheinbach lange Zeit dominanten Partei geworden und wird auch nur von ihr unterstützt. Das schafft Verbindlichkeiten, von denen Ludger Banken frei ist. Die CDU wählt ihr Parteimitglied. Das ist ihr gutes Recht, aber hier geht es nicht um Parteizugehörigkeit, sondern unsere Heimatstadt Rheinbach. Wenn sich vier unterschiedliche Parteien für Ludger Banken entscheiden, dann ist das schon ein beachtliches Zeichen dafür, dass Parteizugehörigkeit für den Chef der Verwaltung und obersten Bürger der Stadt unwichtig ist. Zwar mag es die Stimmen der eigenen Partei sichern, aber nicht die Zusammenarbeit mit allen Fraktionen erleichtern.

Mit wem wird die FDP Rheinbach nach der Wahl zusammenarbeiten?

Selbstverständlich mit dem gewählten Bürgermeister und darüber hinaus mit den Kräften, die auch unsere Ziele im Auge haben. Freiheit, Würde, Selbstbestimmung und Verantwortung sind für uns zentrale Werte. Deshalb sind uns Bildung, Kultur, Recht, Sicherheit, Wirtschaft und Nachhaltigkeit wichtig. Niemand kann die Zukunft vorhersagen, aber klar dürfte sein, dass die Herausforderungen – auch ohne Corona – zunehmen werden. Die Welt ist bereits komplexer geworden und unterschiedliche Interessen stoßen härter aufeinander. Respekt, Akzeptanz und Ausgleich muss möglich bleiben. Auch dafür setzen wir uns im politischen Dialog ein!

Unterstützung für eine „saubere“ Demokratie

FDP Rheinbach revanchiert sich für großzügige Unterstützung mit einer Spende

Besondere Umstände erfordern besondere Maßnahmen. So müssen die Aufstellungsversammlungen der Parteien für die Kommunalwahl in besonders großen Räumlichkeiten und mit Abstandsvorgaben stattfinden. Außerdem sind natürlich die sonstigen Hygienemaßnahmen einzuhalten.

„Über Wochen waren Handdesinfektionsmittel schwer zu bekommen und so freuen wir uns besonders über die Unterstützung eines örtlichen Unternehmers“ betont der FDP-Fraktionsvorsitzende Karsten Logemann. „Wir haben von der Firma F&E Weber Solutions GmbH in Rheinbach in ausreichender Anzahl für unsere Versammlung Desinfektionsmittel in Spenderflaschen erhalten und können so die Hygienebestimmungen umsetzen!“

Dabei hat Herr Weber sogar auf eine Bezahlung verzichtet. Wir danken ihm sehr für diese Unterstützung bei den für die Demokratie vor Ort so notwendigen Versammlungen und werden die Desinfektionsmittel selbstverständlich nach unserer Versammlung den anderen Parteien zum weiteren Gebrauch überlassen.

Die finanzielle Großzügigkeit will die FDP auch gerne weitergeben und wird einen vergleichbaren Betrag an den Verein „Leben mit Autismus e. V“ Bonn, Rhein-Sieg, Eifel spenden.

FDP wählt Kandidaten und beschließt Wahlprogramm

Am Freitag den 29. Mai haben die Rheinbacher Liberalen auf einem gut besuchten Wahlparteitag ihr Wahlprogramm für die Kommunalwahl 2020 beschlossen und ihre Kandidaten für die 18 Wahlbezirke, sowie die Reserveliste gewählt.

Schwerpunkte setzen sie dabei – neben den querschnittlichen Herausforderungen der Pandemie und des Klimawandels bei der Bildung und Jugend-/Sportförderung, der weiteren Sanierung der öffentlichen Finanzen, der Sicherheit, aber auch bei der Familienpolitik und der Wirtschafts- und Tourismusförderung. Fortsetzen wollen sie ihre Anstrengungen bei der lntegrationspolitik und der Sanierung der städtischen Infrastruktur. „Wir können auf erfolgreiche Jahre zurückblicken“, sagte Karsten Logemann, der bisherige FDP-Fraktionsvorsitzende bei seinen einführenden Worten, „Viele Projekte konnten wir alleine oder auch gemeinsam mit den Kollegen der CDU einbringen und umsetzen. Der fast erreichte Haushaltsausgleich im kommenden Jahr ist jetzt wohl leider erst einmal in weitere Ferne gerückt. Wir müssen zunächst die Menschen und die Bewältigung der Alltagsprobleme in den Mittelpunkt unseres Handelns stellen. Deshalb wollen wir auch mit Ludger Banken einen unabhängigen Bürgermeisterkandidaten unterstützen. Jetzt müssen alle Parteien ihre Eitelkeiten und internen Streitereien zurückstellen und sich auf die Bewältigung der Krise konzentrieren. In der Ratsarbeit der neuen Wahlperiode ist für uns eine Zusammenarbeit mit allen bisher im Rat vertretenen Parteien denkbar. An erster Stelle steht für uns die Zukunft unserer Stadt und dafür hat zunächst einmal der Wähler im September das Wort. Danach werden wir sehen, welche Konstellationen zur Umsetzung unseres Wahlprogramms sinnvoll sind.“

Die Wahlbezirke konnten auch dieses Mal wieder alle mit eigenen Kandidaten besetzt werden. „Wir blicken optimistisch in die Zukunft“ kommentierte die Stadtverbandsvorsitzende Tamara Vogt das Ergebnis der Wahlversammlung, „Wir haben eine große Bereitschaft in unserem Stadtverband, sich für die Rheinbacher Belange einzusetzen und verfügen über viele Kandidaten die auch sonst in der Bürgerschaft und Vereinen aktiv sind und können so viele Anregungen aus allen Bereichen der Bevölkerung in unsere praktische Politik einfließen lassen.“ Die Reserveliste zeigt dieses Mal eine gute Mischung aus neuen und bewährten Mitgliedern, mit Karsten Logemann, Lorenz Euskirchen, Sebastian Ruland, Jana Rentzsch, Beate Jung und Hartmut Johannlükens auf den ersten sechs Plätzen, aber auch neue Gesichter mit Stephan Theis, Stefan Dentzer oder Carlo Knapp. Wir wünschen uns einen gesunden Querschnitt um alle Perspektiven bei unseren Sitzungen zu Wort kommen lassen zu können!“ so Tamara Vogt zum Abschluss, die sich selbst nicht mehr für einen der vorderen Plätze bewirbt.

Die Wahlkreisbesetzungen im Einzelnen:

010 (Nord I): Markus Ressel
020 (Nord II, Innenstadt): Stephan Theis
030 (Gymnasiumstraße/Voigtstor/Heeg): Karl Steiger
040 (Weilerfeld/ Baumviertel): Beate Jung
050 (Gartenviertel): Karsten Logemann
060 (Süd): Hartmut Johannlükens
070 (Südwest I): Dana Euskirchen
080 (Südwest II): Sebastian Ruland
090 (Rodderfeld I): Gabriele Papenkort
100 (Rodderfeld II): Tamara Vogt
110 (Flerzheim I): Dietrich Schleimer
120 (Flerzheim II, Peppenhoven, Ramershoven): Stefan Dentzer
130 (Oberdrees, Niederdrees): Dr. Hans Peter Kaufmann
140 (Merzbach/Sürsch): Tassilo Niklaus
150 (Neukirchen/Hilberath): Gerd Wiendieck
160 (Queckenberg/Loch/Todenfeld): Lorenz Euskirchen
170 (Wormersdorf I): Christoph Maurer
180 (Wormersdorf II): Jana Rentzsch

 

Rheinbach ist bunt

Unter dem Motto „Rheinbach ist bunt“ trafen sich ca. 400 engagierte Bürgerinnen und Bürger Rheinbachs, um ein deutliches, lautes Zeichen gegen Rassismus und die Weltanschauung der AfD zu setzen.

Die bunt gemischte Demonstration wurde durch zahlreiche Rede- und Musikbeiträge bereichert. Auch unsere Vorsitzende Tamara Vogt hat einen Redebeitrag vorgetragen.

Der Redebeitrag kann hier eingesehen werden:
Redebeitrag Rheinbach ist bunt 1.03.2020

Jana Rentzsch aus Rheinbach für den Rhein-Sieg-Kreis

Am 30. November ab 14.00 Uhr trafen sich die Mitglieder der FDP Rhein-Sieg zur Kreiswahlversammlung im Bürgerhaus Troisdorf-Spich. Auf der Tagesordnung stand die Wahl der Kandidatenliste für den Kreistag des Rhein-Sieg-Kreises.

Nach einer spannenden Wahl konnte sich Jana Rentzsch aus Rheinbach auf Listenplatz 2 durchsetzen. Auf Listenplatz 1 – und somit Spitzenkandidat für die FDP im Rhein-Sieg-Kreis – ist Christian Koch aus Bornheim

Die Kreistagswahl findet am 13. September 2020 zeitgleich mit der Bürgermeister-, Rats- und Landratswahl statt.

FDP-Spende für Voltigierzentrum

Rheinbacher FDP übergibt Spende an Pädagogisch-therapeutisches Voltigiersportzentrum Rheinbach e.V. / 

 

Es  ist  eine  gute  und  langjährige  Tradition,  dass  beim  Neujahrsempfang  der Rheinbacher  FDP  für  einen  sozialen  Zweck  gesammelt  wird. Mit  einer Spendensammlung unterstützt wurde in diesem Jahr der Verein für therapeutisches Reiten, Pädagogisch-therapeutisches Voltigierzentrum Rheinbach. Seit  einer  Neuregelung  der finanziellen Förderung  für therapeutische Angebote, gibt es für die Heilpädagogik mit dem Pferd seit dem 1. Januar 2018 fast keine Unterstützung der öffentlichen Hand mehr.

Die  Vorsitzende  des  FDP-Stadtverbandes,  Tamara  Vogt, Gabriele  Papenkort und Lorenz Euskirchen übergaben nun die stolze Spendensumme von 700 Euro der  1.  Vorsitzenden  des  Vereins,  Astrid  Dörr. „Wir  freuen  uns, dass  wir  die  so wichtige und  eindrucksvolle Arbeit des Pädagogisch-therapeutisches Voltigierzentrums Rheinbach mit  dieser  Spende  unterstützen  können“,  so Tamara Vogt.

Th. Reinhardt / pixelio.de

Digitale Verwaltung: FDP für virtuelles Bürgerbüro

Die FDP-Fraktion macht sich mit einem Antrag dafür stark, die Chancen  der Digitalisierung auch im Rheinbacher Rathaus zu nutzen.

Das Bürgerbüro erfüllt verschiedene Beratungs- und Serviceaufgaben. Im Zuge der Digitalisierung nehmen die Online-Antragsmöglichkeiten immer  mehr zu. Ergänzt werden diese Möglichkeiten durch telefonische Beratung während der Servicezeiten.

Während die telefonische Ansprechbarkeit einen Teil des Beratungsbedarfes abdeckt, wünschen sich viele Einwohner nach wie vor ein Gespräch von Angesicht zu  Angesicht. Insbesondere ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger möchten lieber mit Menschen, als nur mit einem Telefonhörer sprechen. Auch in dieser Bevölkerungsgruppe nimmt der Anteil der Menschen, die Videogesprächstechnologien, wie Skype, FaceTime etc., nutzen,  kontinuierlich zu. Neue technische Entwicklungen erleichtern zudem die Bedienung dieser Technologien zunehmend.

Fraktionsvorsitzender  Karsten Logemann: „Hier ist ein solches Angebot durch die Verwaltung ein vernünftiger Schritt in Richtung Digitalisierung. Er schafft Ortsunabhängigkeit und dabei einen persönlichen Rahmen und ist ein wertvoller Beitrag zur Demografiefestigkeit. Da auf diesem Weg auch Wege in das Rathaus vermieden werden können, unterstützt es außerdem die Vermeidung von Individualverkehr und ist damit ökologisch wertvoll.“