Kommentar: Was heißt eigentlich "neoliberal"?

Horst Dieter Maurer über absichtsvollen Begriffs-Missbrauch

FDP sorgt für Licht am Kapellenweg in Loch

Der Kapellenweg verbindet die Ortsteile Loch und Queckenberg. Der Weg ist befestigt, aber nicht beleuchtet. In der Dunkelheit ist es dort wirklich finster. Die Fußgänger tasten sich langsam vor und sind erleichtert wenn sie wieder in die Nähe der Beleuchtung kommen. „Das ist auf Dauer nicht zumutbar“ findet der Ratsherr, Lorenz Euskirchen und beantragt im Rat der Stadt hier zügig Abhilfe zu schaffen. „Dies ergibt sich schon aus der Verkehrssicherungspflicht der Stadt“ begründet Euskirchen, „denn Licht bringt Sicherheit, beugt Unfällen vor und nimmt den Menschen die Angst.“

Inzwischen hat der Feuerwehr-, Bau- und Vergabeausschuss der Stadt dem Antrag zugestimmt. Die Arbeiten werden wohl in Kürze beginnen können. 

Verweigerungshaltung der SPD im Haupt- und Finanzausschuss

Rheinbacher SPD-Fraktion taucht bei den Beratungen zum Haushalt schlichtweg ab

Der Haushalt der Stadt Rheinbach ist unausgeglichen, die Ausgaben übersteigen die Einnahmen erheblich. Das ist inzwischen zur Genüge bekannt. Erst jüngst ist über die Vorschläge der Gemeindeprüfungsanstalt zur Sanierung des Rheinbacher Haushalts ausführlich in der regionalen Presse berichtet worden. Ein maßgeblicher Punkt war dabei die Verbesserung der Einnahmen durch die Erhöhung der Hebesätze der Gemeindesteuern. Dem konnten sich die Koalitionsfraktionen von CDU und FDP bei den Beratungen im zuständigen Haupt- und Finanzausschuss nicht verschließen, zumal diese Hebesätze schon seit Jahren konstant gehalten worden waren und jetzt deutlich unter dem Durchschnitt der Kommunen im Rhein-Sieg-Kreis liegen. Deshalb ist eine Anhebung „mit Augenmaß“, wie es der Haushaltspolitische Sprecher der CDU-Fraktion Claus Wehage formulierte, auch unumgänglich. Aber dabei ist sowohl der soziale Aspekt der Umlage auf die Mietpreise als auch der Einfluss auf das Gewerbe eingehend abgewogen und berücksichtigt worden. „Denn wir wollen weder die Wohnkosten in Rheinbach unverhältnismäßig belasten noch das zarte Pflänzchen der Konjunktur zertreten“ fasste der Fraktionsvorsitzende der CDU, Bernd Beissel, die Gründe für die moderate Anhebung zusammen.

Schutz des Privaten hat Vorrang vor Konzerninteressen

Google ist ein mächtiger Konzern geworden – mit einer brillianten Idee, nämlich der Entwicklung einer gigantischen elektronischen Suchmaschine, die jedermann kostenlos nutzen kann. Der Firmenname ist inzwischen Teil unserer Alltagssprache. Wer eine Information braucht, der sucht nicht mehr in Bibliotheken sondern „googelt“ im Netz. Klingt gut, birgt aber Gefahren: Wer googelt, hinterlässt eine Spur, ob er will oder nicht. Wer oft googelt hinterlässt viele Spuren, die zusammengefügt ein Profil des Menschen ergeben. Gleiches gilt beim elektronischen Einkauf. Die Rechner merken sich, wer was bestellt hat und bieten beim nächsten Mal schon die Produkte an, die vermutlich auf Interesse stoßen. Auch das erscheint noch sinnvoll, schließlich erleichtert es die Suche. Aber was ist, wenn noch mehr des Privaten im Netz – und dann für alle sichtbar – erscheint?

Wer musiziert hat mehr vom Leben

Den alt-verstaubten Hit „Wer Klavier spielt hat Glück bei den Frauen...“ können wir heute umschreiben. „Wer musiziert hat mehr vom Leben...“ Das ist ganz ernst gemeint. Ein Musikinstrument zu lernen ist nach wie vor ein Wunsch vieler Kinder und Jugendlicher, aber nur wenige können sich das erlauben. Die Musikschulen wollen Gebühren und die Instrumente sind auch nicht gerade billig, also verzichten viele darauf und Jahre später bedauern sie dies – aber dann ist es oft zu spät.