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Samstag, den 20. Februar 2010 um 11:10 Uhr |
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Mit guten Argumenten
Die Rheinbacher Liberalen waren am 18.02.10 zahlreich der Einladung zum Parteitag des FDP-Stadtverbands gefolgt, zumal wichtige Themen wie die Vorbereitung auf die NRW-Wahl auf der Tagesordnung standen.

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Der erweiterte Vorstand der Rheinbacher FDP auf dem Stadtparteitag (v.l.n.r.: Lorenz Euskirchen, Prof. Gerd Wiendieck, Manfred Greuel, Karl-Franz Steiger, Tamara Vogt, Björn Langmack, Jana Rentzsch, Beate Jung, Markus Braun, Hartmut Johannlükens, Tassilo Niklaus, Karsten Logemann) (Foto: Volker Jost) |
Der Stadtverbandsvorsitzende Hartmut Johannlükens freute sich über den weiteren Anstieg der Mitgliederzahlen und wertete dies als Beleg für ein überzeugendes liberales Progamm für die kommunalpolitische Arbeit in Rheinbach. In seinem Rechenschaftsbericht wies er auf die erfolgreichen Wahlen im letzten Jahr hin und dankte für den engagierten Einsatz der Parteifreunde und die stets gute Teilnahme am Straßenwahlkampf, wo intensive Diskussionen mit den Bürgern geführt werden konnten.
Er verwies auf die wöchentlichen Abendgespräche im Merzbacher Hof, bei denen nicht nur Parteimitglieder sondern auch interessierte Bürger willkommen sind um offen über alle gerade interessierende Themen zu sprechen. Diese informellen Treffen haben sich neben der offiziellen Bürgersprechstunde der FDP Fraktion als gutes Forum für den politischen Austausch und den Kontakt zu den Rheinbacher Bürgern entwickelt.
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Donnerstag, den 28. Januar 2010 um 15:46 Uhr |
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FDP Rheinbach: Seit 60 Jahren auf dem richtigen Weg.
In letzter Zeit hat es zahlreiche 60-Jahr-Feiern gegeben, deren bedeutendste sicherlich die Feier zum 60jährigen Bestehen der Bundesrepublik Deutschland war. Die Liberalen waren von Anfang an dabei um den Werten der persönlichen Freiheit und Verantwortung wieder die Gültigkeit zu geben, die den Menschen wachsen lässt und die Gemeinschaft stärkt.
Auch die Rheinbacher FDP kann ihren 60sten Geburtstag feiern, ohne dass der Tag der Gründung präzise angegeben werden kann. In der frühen Nachkriegszeit gab es gewiss andere Sorgen, als die sorgfältige und zukunftssichere Archivierung von Parteiereignissen. So ist erst kürzlich eine Einladung des Stadtverbandes Rheinbach zu einer Rede des damaligen FDP Bundestagsabgeordneten Dr. Middelhauve gefunden worden, der am 28. Okt. 1949 im Rheinbacher Hotel Kauth die Ziele der FDP erläuterte.
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Sonntag, den 24. Januar 2010 um 11:20 Uhr |
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FDP-Neujahrsempfang 2010
Selten waren sich politische Freunde und Gegner so einig: Der Neujahrsempfang der Rheinbacher FDP war mehr als nur ein traditionelles Ritual, es war – wie zahlreiche anerkennende Rückmeldungen zeigten – ein Höhepunkt der politischen Kultur in Rheinbach. Dafür sorgten nicht nur die hochrangigen Gastredner, sondern auch die exzellente musikalische Begleitung.
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Gut gelaunte Gäste und Gastgeber beim FDP-Neujahrsempfang 2010: (v.l.n.r., hinten: Dr. Gerd Landsberg, Beate Jung, Prof. Dr. Andreas Pinkwart, Karsten Logemann, Dr. Karl-Heinz Lamberty, Hartmut Johannlükens; vorn: Jana Rentzsch, Lorenz Euskirchen, Tamara Vogt) (Foto: Volker Jost) |
Der Stadtverbandsvorsitzende Hartmut Johannlükens begrüßte die zahlreichen Gäste, die sich im vollbesetzten großen Saal des Himmeroder Hofs drängten. Er erinnerte an die Erfolge im Superwahljahr 2009 und machte klar: „Wir Liberale sind stolz auf die Ergebnisse aber wir spüren auch Verantwortung und wir werden konstruktiv und kreativ unseren Beitrag für Rheinbach leisten.“
Es entsprach guter liberaler Tradition, dass hier zwei Gastredner das Wort ergriffen, die mit großem persönlichen Respekt füreinander auch unterschiedliche Positionen vertraten: Prof. Dr. Andreas Pinkwart, FDP Landesvorsitzender und Innovationsminister und Dr. Gerd Landsberg, Geschäftsführer des deutschen Städte und Gemeindebundes.
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Sonntag, den 06. Dezember 2009 um 14:41 Uhr |
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Georg Schragen mit großer Mehrheit als Ortsvorsteher für Neukirchen bestätigt.
Rheinbach besitzt einen attraktiven Stadtkern und zahlreiche Außenorte mit ihren jeweils eigenen Stärken und Besonderheiten. Damit die besonderen Interessen dieser Orte im Stadtrat auch angemessen berücksichtigt werden können hat die Gemeindeordnung die Position der Ortsvorsteher geschaffen und im § 39 das Verfahren ihrer Wahl geregelt. Getreu dieser Regelung hat der Rat der Stadt Rheinbach am 23.11. 2009 die Ortsvorsteher gewählt.
So wurde auch Georg Schragen (CDU), der bisherige Ortsvorsteher für Neunkirchen mit 23 von 36 Stimmen in seinem Amt bestätigt, also noch mit 2 Stimmen über der CDU-FDP Mehrheit. 64 % Zustimmung ist ein deutliches Votum für Georg Schragen und eine Anerkennung seiner Verdienste.
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Sonntag, den 06. Dezember 2009 um 14:38 Uhr |
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Rheinbacher Rat beschließt einstimmig neue Ausschusszuschnitte für die kommende Sitzungsperiode.
„Wir müssen unsere Stadt für die Zukunft richtig aufstellen und haben deshalb die Ausschüsse nicht nur nach der Notwendigkeit zum Sparen, sondern auch an den Herausforderungen für die Zukunft und dem Neuen Kommunalen Finanzmanagement ausgerichtet" beschreibt der Fraktionsvorsitzende der FDP Karsten Logemann die Hintergründe für die Veränderungen. Die Anzahl der Ausschüsse wurde deshalb um einen reduziert und die Zuständigkeiten pragmatisch angepasst.
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Dienstag, den 09. Juni 2009 um 18:02 Uhr |

Karsten Logemann und Bernd Beißel bekräftigen die Zusammenarbeit |
Nach dem Ausbau der CDU/FDP-Mehrheit im Rat der Stadt durch ein großartiges Wahlergebnis, bei dem die CDU ihre Position als die mit Abstand stärkste politische Kraft behaupten und die FDP deutlich hinzugewinnen konnte, fühlen sich die beiden Fraktionen in ihrer Zusammenarbeit durch den Wähler bestätigt. |
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Dienstag, den 10. November 2009 um 14:04 Uhr |
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FDP Rheinbach begrüßt die Pläne der schwarz-gelben Koalition im Bund.
Die Überprüfung der Gemeindefinanzierung ist ebenso vorgesehen wie die ländliche DSL-Versorgung.
Zu Recht hatten sich Städte und Gemeinden immer wieder darüber beklagt, dass der Bund ihnen mehr und mehr Aufgaben übertragen hatte, ohne die hierzu notwendigen Mittel bereit zu stellen. Damit reduzierte sich der Gestaltungsspielraum der Städte und Gemeinden und höhlte die kommunale Selbstverwaltung aus. Die FDP hatte daher klar gefordert: Wer die Musik bestellt, muss sie auch bezahlen! Dies ist das sog. „Konnexitätsprinzip“, gegen das in der Vergangenheit allerdings immer wieder verstoßen wurde. So wurden die Kommunen in die Schuldenfalle getrieben, ohne selbst etwas dagegen tun zu können. Der neue Berliner Koalitionsvertrag stellt nun klar, dass die Gemeindefinanzierung überprüft werden muss, damit auch diese Schieflage korrigiert werden kann.
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Wahlprogramme
NRW-Programm (Entwurf)
Der Wahlprogramm-Entwurf der FDP zur NRW-Landtagswahl am 9. Mai 2010 zum Download: Programmentwurf 2010 Das Deutschlandprogramm
Das Wahlprogramm der FDP zur Bundestagswahl zum Download: Deutschlandprogramm 2009 Klare Standpunkte für RheinbachDas Wahlprogramm der Rheinbacher FDP zum Download: Kommunalwahlprogramm 2009Liberales Programm für EuropaDas Europaprogramm der FDP zum Download: Europaprogramm 2009
Ziele und Projekte
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